Ein Jahr nach der Hochwasserkatastrophe vom vergangenen Sommer liegt jetzt ein Plan vor, um die Bevölkerung in Extremlagen besser zu schützen. Innenministerin Nancy Faeser (SPD) präsentierte das Papier gemeinsam mit dem Präsidenten des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, Ralph Tiesler.
Im Kern geht es darum, nicht nur auf staatliche Stellen zu setzen – auch die Bevölkerung soll stärker eingebunden werden.
“Ab dem kommenden Jahr soll dafür ein bundesweiter Bevölkerungsschutztag stattfinden. Da werden wir Katastrophenschutz tatsächlich üben.” Bundesinnenministerin Faeser
Das Konzept, das heute auch vom Kabinett beschlossen wurde, umfasst vier Punkte.
Die guten Vorsätze der Politik: Immer vorbereitet sein …
Feuerwehren und Technisches Hilfswerk sollen besser ausgestattet werden, auch personell. Dazu gehört laut Faeser die Unterbringung und Betreuung von Evakuierten, Geflüchteten und Vertriebenen in Zelten und die Versorgung mit Strom und Trinkwasser. Besonderer Wert soll auf den Schutz der kritischen Infrastruktur gelegt werden. Dazu gehören unter anderem Krankenhäuser, Strom- und Wasserversorgung.
… frühzeitig warnen …
“Bei der Hochwasserkatastrophe im vergangenen Sommer konnte man sehen, dass es in Krisenlagen auf jede Minute ankommt”, so Behördenchef Ralph Tiesler. Faeser kündigte an, dass Behörden mithilfe der Cell Broadcast Technologie Warnungen und Textnachrichten direkt auf Mobilfunktelefone schicken sollen.
Außerdem will die Bundesregierung dafür werben, dass möglichst viele Bürger die Nina-Warnapp auf ihren Smartphones installieren. Außerdem wird es am 8. Dezember einen Warntag geben, an dem – anders als beim bayerischen Probealarm Ende Mai – dann auch wirklich Sirenen zu hören sind. Faeser: “Das war eine bittere Erkenntnis zu sehen, dass wir kein funktionierendes flächendeckendes Warnsystem haben.”
… und effizienter handeln
In einem gemeinsamen Kompetenzzentrum soll die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern künftig besser koordiniert werden. Bereits beschlossen ist ein Konzept zur Unterbringung von Menschen in Zeltstädten. Außerdem wird das ehrenamtliche Engagement im Bevölkerungsschutz gestärkt. Nach der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen hatten sich auch zahlreiche Helfer spontan beteiligt. An der Koordination der Hilfe hatte es viel Kritik gegeben.
